CDU Grefrath

Mit unserem Antrag vom 20.02.2019 hatten wir die Verwaltung gebeten, die Kalkulation der Abwassergebühren zu prüfen - ebenso wie viele Bürgerinnen und Bürger sich mit einer solchen Bitte an die Verwaltung gewandt hatten. Gerade ist nun das Ergebnis der Überprüfung mitgeteilt worden: Irrtümlich wurde eine zu geringe Gesamtfläche berücksichtigt, in der die gemeindlichen Flächen fehlten. Im Haupt- und Finanzausschuss am 18.03.2019 bzw. im Rat am 25.03.2019 werden wir daher eine korrigierte Gebührensatzung beschließen. Anschließend werden korrigierte Gebührenbescheide erstellt und versendet werden.

Mit Sitzungsvorlage H 329 V vom 13.11.2018 legte die Verwaltung eine Gebührenbedarfsberechnung für den Gebührenhaushalt „Abwasserbeseitigung" für das Jahr 2019 vor. Hierin enthalten sind erhebliche Steigerungen der Schmutzwassergebühr von 20,67% bzw. 27,33% (Niersverbandsmitglieder) und der Niederschlagswassergebühr von 48,35% bzw. 38,16% (Niersverbandsmitglieder). Hieran hat sich – insbesondere seit dem Versand der Gebührenbescheide – erhebliche Kritik der Bürgerinnen und Bürger entzündet, die nicht nur die Gemeindeverwaltung, sondern auch die Ratsfraktionen erreicht hat. Wir nehmen dies zum Anlass, die Gebührenberechnung erneut kritisch zu hinterfragen und gehen davon aus, dass die Anhebung der Niersverbandsgebühren nicht alleine ursächlich sein kann. 

Die CDU hat Mitglieder und Vereine zu ihrem Neujahrsempfang am So, 13.01.2019 im Eingangsgebäude der Dorenburg eingeladen. Als Gastredner dürfen wir den Bundestagsabgeordneten Uwe Schummer begrüßen, der die Veranstaltung mit einem interessanten und impulsreichen Vortrag zum Thema "Pflege" bereichern wird.

Wir freuen uns interessante Gespräche!

Eine funktionierende Straßenbeleuchtung in allen vier Ortsteilen ist eine zentrale Voraussetzung, um nachts und im Winter auch in den dunklen Abend- und Morgenstunden Orientierung und Sicherheit für die Bürgerinnen und Bürger zu bieten. Der zu häufige Ausfall von Laternen ist seit Jahren immer wieder Gegenstand von Bürgerbeschwerden und politischen Nachfragen gewesen. Zuletzt hatte das Bauamt ausgeführt: „Mit der Umrüstung der Lampenköpfe wurde schon erreicht, dass der Ausfall von einzelnen Lampen durch defekte Leuchtmittel nur noch sehr selten vorkommt. Der Ausfall der Beleuchtungsanlage, wo ganze Straßenzüge dunkel sind, wird häufig durch Kurzschlüsse in den alten Erdkabeln hervorgerufen. Nicht immer ist ein Kurzschluss sofort zu lokalisieren, so dass es leider einige Tage dauert kann, bis die Schadenstelle gefunden und dann repariert werden kann. Um den Ausfällen entgegenzuwirken, ist ein Bauprogramm für die Erneuerung der Verkabelung anzustreben.“ 

Am Freitagabend, 23.11.20118, traf sich die CDU Grefrath zur Mitgliederversammlung in der Albert-Mooren-Halle. Nach einer eindringlichen Rede des Vorsitzenden Dietmar Maus zu dem Leitthema „Engagement für Demokratie - Jetzt!“ sowie einem bunten Rückblick auf die Parteiereignisse der vergangenen Jahre kam es zur Neuwahl des Vorstandes. 

Gute Nachricht für Oedt: Das Bauministerien NRW hat den Antrag der Gemeinde Grefrath bewilligt und fördert das "Integrierte Stadtentwicklungskonzept Oedt" (ISEK Oedt) in einem ersten Schritt in 2018 mit 123.000 Euro.

Für 2018 hat der Gemeinderat u.a. folgende Maßnahmen vorgesehen, die nun als förderfähig anerkannt wurden: Erstellung ISEK 2017, Erstellung von Gestaltungsleitlinien inkl. Satzungsentwurf für "Hof- und Fassadenprogramm", Qualitätssicherndes Verfahren Marktplatz mit 
Bürgerbeteiligung, Prozessmanagement und Öffentlichkeitarbeit. Das Gesamtkonzept, das auch durch eine breite Bürgerbeteiligung entwickelt wurde und auf 155 Seiten öffentlich ist, sieht einen maximalen Maßnahmenrahmen von ca. 12 Mio. Euro vor - zu allen Maßnahmen werden bei der weiteren Konkretisierung aber noch Detailberatungen, Öffentlichkeitsbeteiligung und dann Einzelbeschlüsse erfolgen.

Bei sommerlichen Temperaturen konnte die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung (MIT) im Kreis Viersen keine bessere Firmenbesichtigung, als bei einem Hersteller für Sonnenschirmständer durchzuführen. Das mittelständische Familienunternehmen Delschen stellt seit über 75 Jahren Spezialwerk für Sonnenschirmständer her. Heinz-Wilhelm Delschen und Volker Delschen stellten die Firma Mitte Juli vor. Von der Begrüßung zu Beginn im Ausstellungsraum, ging es dann zu den verschiedenen Produktionsstätten in die unterschiedlichen Hallen. Von Beton-, über Kunststoff- bis zum Granitständer stellt bzw. vertreibt die Firma die unterschiedlichsten Sonnenschirmständer. 

Die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung (MIT) der CDU stellte am Donnerstagmorgen zu Beginn des Unternehmerfrühstück die Standortanalyse der Unternehmerbefragung von Grefrath vor. Über 50 Teilnehmer waren zu früher Stunde in den Lenkeshof gekommen.

m Samstag, 17.03.2018 fand der gemeinsame Strategieworkshop der CDU Grefrath sowie der JU Grefrath statt. Die produktive Runde der Teilnehmer vertiefte inhaltliche Bausteine, die auch in dem vorherigen Workshop im Jahr 2016 als relevant erachtet wurden. Inhaltliche Bausteine waren: Finanzen, Marketing, Lebenswertes Grefrath, Verwaltung / Politik / Bürger sowie Wirtschaft / Arbeit.

Claus Möncks hat Fraktion und Partei verlassen. Seine persönliche Entscheidung hat uns überrascht, aber es gilt natürlich sie zu respektieren. 

Wir würden es begrüßen, wenn  Claus Möncks die von den Grefrather  Bürgerinnen und Bürgern gewählten Mehrheiten respektiert und sein über die CDU erlangtes Mandat der CDU auch wieder zur Verfügung stellt, um diese Mehrheiten erneut stabilisieren zu können. 

In der Ratssitzung am 05.02.2018 hat die Fraktionsvorsitzende Wilma Hübecker die inhaltlichen Schwerpunkte der CDU Grefrath deutlich gemacht: Eine weitere Konsolidierung des Haushaltes bei gleichzeitiger Investition in Bildungsarbeit, z.B. den Ausbau von Schulen und Kindergärten und dem Aufbau einer ernsthaften Wirtschaftsförderung. Hierzu haben wir entsprechende Anträge vorgelegt.

In ihrer Haushaltsrede machte Hübecker deutlich, dass in der Vergangenheit harte Weichenstellungen notwendig waren: "Wir mussten Steuern erhöhen und haben Sportstätten-Benutzungsgebühren eingeführt. Es wurden Gewinnablieferungen der Gemeindewerke beschlossen, Sachkosten gesenkt, freiwillige Zuschüsse für Dinge, die uns lieb und teuer sind, gestrichen." Daher sei die SPD-Forderung "die Gewerbesteuereinnahmen einfach hoch zu setzen" nicht nachvollziehbar, weil die "vom Kämmerer vorgelegten Zahlen für die Entwicklung der Gewerbesteuer von 2013-2018" den gewählten Haushaltsansatz bestätigen". Die SPD-Idee einer willkürlicher Haushaltsverbesserung um eine halbe Millionen Euro haben wir daher im Gemeinderat abgelehnt. Ebenso den SPD-Antrag, für Einzelinteressen im Haushalt wieder freiwillige Zuschüsse aufzunehmen - das würde an der breiten Zahl der Vereine und ehrenamtlich Engagierten in Grefrath, Vinkrath, Oedt und Mülhausen vorbeigehen und den Eindruck erwecken, als ob im Haushalt wieder Spielraum für freiwillige Leistungen sei - das Gegenteil ist der Fall.

Haushaltsrede 05.02.2018

Das gute Ergebnis der Spendensammlung beim Neujahrsempfang hat dem CDU-Vorsitzenden Dietmar Maus gezeigt, dass man den richtigen Zweck gewählt hat. 263,40 Euro gaben die Gäste des Empfangs – die CDU stockte auf 400 Euro auf. Nun übergab Dietmar Maus den symbolischen Scheck im Grefrather Feuerwehrgerätehaus. 17 Mädchen und Jungen zwischen elf und 18 Jahren werden dort an alle Tätigkeiten einer Feuerwehr herangeführt. Ein wichtiges Angebot in der Gemeinde, betonte Dietmar Maus. Schließlich ist die Feuerwehr ein wesentlicher Baustein dafür, dass die Menschen in der Gemeinde Grefrath sicher leben können. Nachwuchsarbeit hat da eine hohe Bedeutung. Die Jungen und Mädchen zeigen durch ihr Engagement in der Jugendfeuerwehr, wie reif und verantwortungsbewusst sie schon sind.

Die CDU Grefrath geht gut aufgestellt ins neue Jahr. Beim Neujahrsempfang begrüßte der Parteivorsitzende Dietmar Maus die Gäste im Eingangsgebäude des Freilichtmuseums Dorenburg und freute sich, dass die CDU zusammen mit den neuen Vorsitzenden von Junger Union, Hannah Tobeck, und Senioren-Union, Georg Fasselt, daran arbeitet, die Generationen zusammenzuführen. „Gemeinsam sind wir stark“, so Dietmar Maus.

Maus blickte zurück auf die Landtags- und Bundestagswahl 2017, aus denen die CDU als klarer Sieger hervorgegangen ist. Dass die CDU in der Regierungsverantwortung bleibe, bringe unserem Land Kontinuität und Stabilität in unruhigen Zeiten. Mit Blick auf Grefrath sei es wichtig, ruhig die richtigen Lösungen zu finden und nicht populistisch irgendeinem Mainstream hinterherzulaufen, um kurzfristig öffentlichkeitswirksamen Erfolg generieren zu können.

Friseurmeisterin Ayse Berdibey richtet bereits zum dritten Mal an Heiligabend den "Abend der leuchtenden Augen" aus. Hier finden einsame Menschen Geselligkeit bei besinnlichem Zusammensein, Gesprächen und gutem Essen. Wir unterstützen erneut dieses beispielhafte Engagement mit einer Spende, verbunden mit unserem herzlichen Dank für die selbstlose Initiative.

In einer gut besuchten, munteren Jahreshauptversammlung der Senioren Union Grefrath standen Vorstandswahlen an, nachdem sich der langjährige Vorsitzende Dieter Dohmessen nicht mehr zur Wahl stellte. Zu Beginn ließ er es sich jedoch nicht nehmen, freudig langjährige Mitglieder der Senioren Union zu ehren. Für 20 Jahre Mitgliedschaft wurden Irene Lohbach und Bernhard Krewet geehrt, für 15 Jahre Mitgliedschaft die Eheleute Erika und Toni Raeth.

Die Verbände der Jungen Union Kempen und Grefrath werden auch in den kommenden zwei Jahren ihre erfolgreiche Kooperation fortsetzen. Bei der Mitgliederversammlung am vergangenen Wochenende votierten die Anwesenden der über 100 Mitglieder starken Vereinigung der CDU für die Fortführung der Zusammenarbeit. Weiterhin steht Gero Scheiermann (28) dem Stadtverband Kempen vor. Hannah Tobeck (23) leitet den Gemeindeverband Grefrath. Im Kooperationsvorstand ist Scheiermann Sprecher, Tobeck stv. Sprecherin. Als Geschäftsführer fungiert weiterhin Maximilian Thelen (22). 

Aus privaten Gründen ist Uwe Kersten aus der Gemeinde Grefrath verzogen. Da die Grefrather CDU zur letzten Gemeinderatswahl die Möglichkeit der Direktstellvertretung im Wahlbezirk genutzt hat, rückt nun seine persönliche Stellvertreterin Nicole Storz in den Gemeinderat nach. Sie ist verheiratet und 41 Jahre alt. Als Leiterin der Provinzial-Geschäftsstelle ist die Versicherungskaufrau vielen Grefrathern bekannt. Mit ihrer Vereidigung in der Rats-Sitzung wird sie erstmalig dem Grefrather Gemeinderat angehören.

Es sollte eine regelmäßige Einrichtung werden, versprach CDU-Parteivorsitzender Dietmar Maus bereit bei der Premiere des "Forum Sicherheit" in Grefrath. Mit der zweiten Veranstaltung am 06.09.2017 hat sich das Format nun definitiv etabliert. In der Gaststätte "Zum Fürsten Blücher" waren Gregor Golland, MdL und Dr. Stefan Berger, MdL als Referenten und Gesprächspartner aktiv. Golland ist Mitglied des Innenausschusses des Landtages und profunder Kenner der Polizei- und Sicherheitsarchitektur in NRW. Fast 40 Bürgerinnen und Bürger waren gekommen, um Einblicke in die aktuellen innenpolitischen Themenstellungen zu erhalten und auch zu diskutieren.

Die CDU lädt zum 2. "Forum Sicherheit" ein am Mi, 06.09.2017, 19 Uhr in die Gaststätte "Zum Fürsten Blücher" (Markt 1, Grefrath) ein. Referenten und Diskutanten sind Gregor Golland, MdL und Dr. Stefan Berger, MdL. Golland ist Mitglied des Innenausschusses des Landtages und Kenner der Polizei- und Sicherheitsarchitektur in NRW.

Die CDU Grefrath spricht sich immer für ein sicheres Wohnumfeld aus. Das gilt - aktuell in der heutigen Sitzung des Haupt und Finanzausschusses - auch bei der Bewertung der Verkehrssituation am Neubaugebiet „Klostergarten“ in Mülhausen. Wir sehen daher eine unverzügliche Verbesserung der Ein- und Ausfahrtsituation auf die Grasheider Straße zur Vermeidung von gefährlichen Situation oder gar Verkehrsunfällen als zwingend an. Hierzu wurde in der heutigen Sitzung die von uns favorisierte Lösung ausführlich mit den zahlreich anwesenden Anwohnern diskutiert. Den Anwohnern war ebenso wie der CDU primär an einer raschen Lösung gelegen, die die Sicherheit an den Ein-/Ausfahrten der Grasheider Straße erhöht.

CDU ruft Bürger auf, sich mit Technologien und Angeboten für Breitband-Internet zu befassen.  

Dass ohne Internet nichts mehr läuft, ist eine Binsenweisheit: Neben der stark wachsenden privaten Nutzung für Videostreaming z.B. via Netflix, Datensicherung in der Cloud, Online-Gaming usw. sind auch Unternehmen und Gewerbetreibende auf das sog. "schnelle Internet" angewiesen. Selbst Teleheimarbeit kann zur Last werden, wenn die Verbindung zur Firma ruckelt. Von anspruchsvollen Technologien wie der Fernwartung von Maschinen ganz zu schweigen.

Die CDU setzt sich dafür ein, dass Kinder und Jugendliche im politischen Prozess mehr beteiligt werden. Nachdem Politik und Verwaltung an einem Workshop der Servicestelle für Kinder- und Jugendbeteiligung des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe teilgenommen hatten und diesen im Nachgang noch einmal betrachtet hatten, stand das Thema Kinder- und Jugendpartizipation im Grefrather Jugend-, Sozial- und Seniorenausschuss (JuSoSe) auf der Tagesordnung.